Grundlagen

Monthly Statements

https://www.flickr.com/photos/gageskidmore/22293313571/

Wenn ein Prinz die Mullahs in die Hölle jagen will…

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… nein, will er gar nicht. Ich habe übertrieben. Ein paar Mullahs sollen eine Strafe kriegen und mit dem Rest will er friedlich Chai trinken. Prinz Reza Pahlavi, seines Zeichen Sohn des letzten amtierenden Schahs, legt in der aktuellen Ausgabe des Spiegels dar, dass die Verhältnisse im Iran der...
Wenn der Kanzler Trauer trägt...

Wenn der deutsche Bundeskanzler schwarze Trauer trägt… zu Ehren des Schlächters von Teheran Ebrahim...

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Für naive Leute ist die Welt einfach. Es gibt da die bösen und da die guten Leute. So funktioniert aber Außenpolitik nicht. In der Politik findet man keine Heiligen. Man darf sich umgekehrt ganz sicher sein, dass die größten Moralprediger besonders unheilig sind. Im Iran sind es die Mullahs,...
Zwei-Plus-Vier-Vertrag

Der Zwei-plus-Vier-Vertrag im Angesicht des Ukraine-Kriegs – Teil 1

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I. In Russland wird über die Kündigung des Zwei-plus-Vier-Vertrags nachgedacht. ( siehe Bayerische Rundfunk ) Dass dies in den sozialen Medien in erheblichen Maße zu Angst und Schrecken führt, ist nachvollziehbar und kann schwerlich als irrelevante russische Kriegspropaganda oder AfD-Getue abgetan werden. 1. Der Zwei-plus-Vier-Vertrag ist als Souveränitätsvertrag die internationale...
Zwei-Plus-Vier-Vertrag

Der Zwei-plus-Vier-Vertrag im Angesicht des Ukraine-Kriegs – Teil II

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Die deutsche Bundesregierung behauptet unisono mit den Leitmedien, das deutsche Engagement sei durch das Völkerrecht abgedeckt. Dem ist nicht so. Es gibt keine Resolution oder Empfehlung für das bisherige Engagement, weder von Seiten des UN-Sicherheitsrats, noch von Seiten der UN-Generalversammlung. Das Engagement verstößt vielmehr gegen den Zwei-plus-Vier-Vertrag. I. Im Zwei-plus-Vier-Vertrag,...

Neue Beiträge

Der Mythos von der Gewaltenteilung in Deutschland !

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I. Gewaltenteilung ist eine staatsorganisatorische Restriktion, dass ein und dieselbe Institution grundsätzlich nur Gesetze beschließen ( Legislative ), Gesetze vollziehen ( Exekutive ) oder...
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Wenn ein Prinz die Mullahs in die Hölle jagen will…

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… nein, will er gar nicht. Ich habe übertrieben. Ein paar Mullahs sollen eine Strafe kriegen und mit dem Rest will er friedlich Chai...
Wenn der Kanzler Trauer trägt...

Wenn der deutsche Bundeskanzler schwarze Trauer trägt… zu Ehren des Schlächters...

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Für naive Leute ist die Welt einfach. Es gibt da die bösen und da die guten Leute. So funktioniert aber Außenpolitik nicht. In der...
Zwei-Plus-Vier-Vertrag

Der Zwei-plus-Vier-Vertrag im Angesicht des Ukraine-Kriegs – Teil 1

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I. In Russland wird über die Kündigung des Zwei-plus-Vier-Vertrags nachgedacht. ( siehe Bayerische Rundfunk ) Dass dies in den sozialen Medien in erheblichen Maße zu...
Zwei-Plus-Vier-Vertrag

Der Zwei-plus-Vier-Vertrag im Angesicht des Ukraine-Kriegs – Teil II

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Die deutsche Bundesregierung behauptet unisono mit den Leitmedien, das deutsche Engagement sei durch das Völkerrecht abgedeckt. Dem ist nicht so. Es gibt keine Resolution...